TOP 1. - TOP-Protokoll
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. Juni 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
TOP-Informationen
TOP 1. (Öffentlich)
Protokollnotiz
Herr Guinand berichtete, dass derzeit Flugblätter von Pegida im Stadtbezirk verteilt werden. Dies sollte den Beauftragten gemeldet werden. Im Gefilde werden zudem Flugblätter gegen die Gemeinschaftsunterkunft verteilt. Diese wurden an die Fachstelle gegen Rechtsextremismus weitergegeben.
Frau Rashid ergänzte, dass diese Flugblätter kein gültiges Impressum hatten. Die Polizei habe deswegen Ermittlungen eingeleitet.
Frau Kolodziej wies auf eine Ausstellung gegen Rechts im SPD-Büro hin.