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Rats­Informations­System
München

TOP 1. - TOP-Protokoll

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. Juli 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium

TOP-Informationen

TOP 1. (Öffentlich)
Verbesserung der Situation an und um der Skateranlage Im Gefilde 1. Beleuchtung der Skateranlage im Gefilde 2. Intensivierung des Reinigungsdienstes und Lösungen gegen Glasscherben 3. Beleuchtung des Geh- und Radweges Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 21.06.2015

Protokollnotiz

Frau Katzinger führte aus, dass die Jugendlichen die die Skateanlage nutzen hierzu auch einen Antrag einbringen wollten. Dieser war ein Ergebnis des Partizipationsprojekts und sollte gemeinsam mit dem Antrag der SPD-Fraktion weitergegeben werden. Der TOP sollte daher noch vertagt werden. Frau Schmidt sprach sich für die Abstimmung zu diesem Antrag aus. Es bestehe kein Zusammenhang mit dem Antrag und dem Partizipationsprojekt. Die Situation an der Skateanlage wurde über ein Jahr beobachtet. Die Reinigung müsse schnell erfolgen. Frau Schweizer sprach sich für eine sofortige Weiterleitung aus. Die zusätzlichen Punkte der Jugendlichen könnten nachgereicht werden. Herr Soukup fragte nach ob den Jugendlichen mit dem Antrag der SPD-Fraktion die Beteiligungsmöglichkeit genommen werde. Frau Katzinger ergänzte, dass die Jugendlichen Ideen entwickeln würden. Hier sollte nichts vorweggenommen werden. Herr Bucholtz forderte den Vorschlag die Beleuchtung gegen Bezahlung schalten zu können zu streichen. Frau Schweizer führte aus, dass die Beleuchtung grundsätzlich, mit einer Zeitschaltung mit oder ohne Bezahlung, begrenzt werden sollte. Der Antrag der SPD-Fraktio falle zufällig mit dem Partizipationsprojekt zusammen. Den Jugendlichen werde damit nichts genommen. Frau Schmidt erläuterte, dass die Zeitschaltung im Umland Münchens mit und ohne Bezahlung üblich sei. Abends seien auf der Skateanlage häufig ältere Jugendliche unterwegs.

Dem Antrag der SPD-Fraktion wurde, mit der von Herrn Bucholtz beantragten Änderung, mehrheitlich zugestimmt.