TOP 13. - TOP-Protokoll
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. Juli 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
TOP-Informationen
TOP 13. (Öffentlich)
„Aufwertung des vorhandenen alleeartigen Straßenbegleitgrüns zu Verkehrssicherheitsgrün (VSG) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP im BA 16 vom 05.07.2015
Protokollnotiz
Ein Antrag zur Geschäftsordnung von Herrn Ruf, auf Verweisung des Antrags in den UA Mobilität und Umwelt, wurde mehrheitlich abgelehnt. Herr Dr. Stengel stellte den Antrag kurz vor. Herr Smolka beantragte im nördlichen Teil der Putzbrunner Straße das Straßenbegleitgrün ebenfalls aufzuwerten und diesen Abschnitt in den Antrag mit aufzunehmen. Herr Soukup wies auf die neue geltende Parkregelung in der Putzbrunner Straße hin. Der Antrag hätte daher im Unterausschuss diskutiert werden sollen. Grundsätzlich sei der Antrag zwar sinnvoll, Details hätten aber noch diskutiert werden können.
Dem Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP im BA 16 wurde, mit der Ergänzung von Herrn Smolka, einstimmig zugestimmt.