TOP 1. - TOP-Protokoll

Herr Kauer begrüßt die Anwesenden, gibt die vorliegenden Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Für die Tagesordnung lagen folgende Ergänzungen vor:

1.3.1 Benennung der Mitglieder aus dem UA Mobilität und Umwelt des BA 16
für die BA-übergreifende Arbeitsgruppe (BA 14, 17, 16 und 18)
zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring

 

zu 3.1.4 Bürgerschreiben vom 09.07.2015

 

3.1.17 Baupfusch am U-Bahnausgang Busbahnhof Neuperlach Zentrum?
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 14.07.2015

 

3.4.4 Prüfung eines Standorts für den geplanten Großmengen-Wertstoffhof
(Wertstoffhof „Plus“) mit bestehender Anbindung an Gleisanlagen der DB
statt unmittelbar an einem Wohngebiet/Landschaftspark
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 14.07.2015

 

zu 4.4.1.8 Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2015

 

zu 4.4.1.9 Schreiben des BA 16 an die Regierung von Oberbayern vom 08.07.2015

 

4.4.1.22 Waldheimplatz Umplanung eines Biergartens von der Süd- auf die Westseite
Zuleitung vom 08.07.2015

 

4.4.1.23 Nailastr. , Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen,
befristet bis zum 31.12.2029 Zuleitung vom 08.07.2015

 

4.4.1.24 Hofangerstr., Nutzungsänderung im EG: gewerbliche Nutzfläche zu 5 Wohnungen sowie Erweiterung der Wohnungen im 1. OG
Zuleitung vom 10.07.2015

 

4.4.1.25 Frau-Holle-Str., Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport
Zuleitung vom 10.07.2015

 

 

 

abgesetzt wird

 

 

 

4.4.2 „Bebauungsplan Hochäckerstraße - Innere Erschließung"
Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse
Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
Die Unterlagen werden in Kürze durch das Baureferat zur Verfügung gestellt.

 

6.1.2 Erstmalige Erschließung des Fahrradwegs am Otto-Hahn-Ring,
zwischen der Heidestraße und der Arnold-Sommerfeld-Straße
Antrag Nr. 14-20 / B 998 des BA 16 vom 12.03.2015
Antwortschreiben des Baureferats vom 03.06.2015
Das Schreiben war bereits auf der Tagesordnung vom 18.06.2015

Der Tagesordnung wurde, mit den genannten Ergänzungen und Änderungen, einstimmig zugestimmt.