TOP 1. - TOP-Protokoll

Herr Thalmeir berichtete aus dem UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung hierzu:
"Der UA-Vorsitzende hat zusammen mit dem Antragsteller den Michaeligarten besucht und die gegenständlichen Bauten besichtigt. Die Bedenken und Einwendungen des Bürgers konnten nachvollzogen werden. Im vorliegenden Fall wurde eine weitreichende Ausnahme von dem im Bebauungsplan festgesetzten Bauraum gewährt. Notwendig wurde diese Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans durch die Verlegung einer Schank- und Speisenstation, die sich ursprünglich innerhalb des Bauraums befand und nunmehr, wegen der erfolgten baulichen Erweiterung der Gaststätte (innerhalb des Bauraums), außerhalb des Bauraums befindet. Dem BA wird empfohlen, die erteilte Befreiung zur Kenntnis zu nehmen. Die Schank- und Speisenstation wertet den Biergarten durchaus auf und ist Ausdruck der Münchner Biergartenkultur, auch wenn festzustellen ist, dass der Bau deutlich massiver und luxuriöser ausgefallen ist, als etwa die vom BA seit Jahren geforderte Toilette. Dem Bürger ist an dieser Stelle für die aufmerksame Beobachtung der baulichen Entwicklung und den Hinweis auf die vielleicht grenzwertige Befreiung von den Bauvorschriften, die der BA selbst gar nicht bemerkt hatte, ausdrücklich zu danken. Abstimmung:  Einstimmig"

Frau Landes fragte nach, wieso gegen das Vorhaben nicht vorgeangen wurde. Herr Thalmeier wies darauf hin, dass die Maßnahme kein Schwarzbau sei sondern in einem geordneten Verfahren regulär genehmigt wurde. Das Vorhaben sei zulässig. Der Antragsteller führte aus, dass für das Vorhaben eine Ausnahme zum geltenden Bebauungsplan genehmigt wurde. Eine erste Anfrage an die Stadt wurde nicht befriedigend beantwortet.