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Rats­Informations­System
München

TOP 1. - TOP-Protokoll

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. August 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium

TOP-Informationen

TOP 1. (Öffentlich)

Protokollnotiz

Herr Kauer begrüßt die Anwesenden, gibt die vorliegenden Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Für die Tagesordnung lagen folgende Ergänzungen vor:

zu 3.1.8 Wiedererrichten des Wartehäuschens an der Bushaltestelle Eulenspiegelstraße
Antwortschreiben der Stadtwerke München vom 14.08.2015





zu 3.1.13 Klabundstraße, absolutes Halteverbot in der Wendeschleife
Bürgerschreiben vom 04.07.2015





3.1.15 Asiatischer Laubholzbockkäfer,
Anträge der Baumschutzbeauftragten des BA 16 Frau del Bondio
und des BA-Vorsitzenden Herrn Kauer vom 17.08.2015


3.1.15.1 Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung für von Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB)-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer

3.1.15.2 Änderung der Vorgabe für Ersatzpflanzungen in der ALB Quarantänezone




4.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall
auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)


..

zu 4.4.1.10 Ottobrunner Straße, Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in einer betreuten Einrichtung, Bau- und Planunsrechtliche Zulässigkeit? Bürgerschreiben an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Sozialreferat vom 28.07. und 16.08.2015

..

4.4.1.18 Max-Reinhardt-Weg, Neubau Systemgebäude als mobile Schulraumeinheit für ein Gymnasium mit 8 Klassenräumen, Zuleitung vom 10.08.2015




4.4.6 Bebauungsplan mit Grünordnung
Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748) – Aufstellungsbeschluss
Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.09.2015





zu 4.5.3.2 Ostpark, Kinderfest für Kinder aus dem Stadtviertel
neue Lagepläne, Zuleitung vom 18.08.2015





4.5.4 Vollzug des Sprengstoffgesetzes
Feuerwerk in der Gaststätte "Michaeligarten" am 29.08.2015
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 17.08.2015





5.2 Berichte der Beauftragten, sofern Mitglied im Ferienausschuss




zu 6.1.1 Verkehrs- und Parksituation im Bereich der Tribulaunstraße
...
Bürgerschreiben vom 13.08.2015





6.1.12 Gleisbauarbeiten auf der S 7 zwischen Giesing und Neubiberg
Bürgerschreiben vom 11.08.2015 und Antwortschreiben sowie
Schreiben des BA-Vorsitzenden an die DB Regio AG vom 11.08.2015