TOP 1.1 - TOP-Protokoll
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Protokollnotiz
Herr Bohlig berichtete aus dem UA Budget, Kultur, Sport hierzu: "Da die Gerätschaften bereits angeschafft wurden, besteht keine Möglichkeit für den Bezirksausschuss dem Budgetantrag zuzustimmen, da damit keine Fehlbedarfsfinanzierung unterstützt würde. Die Vertreterin des Mütterzentrums bezieht sich auf ein Gespräch mit dem Stadtjugendamt, bei dem ihr mitgeteilt wurde, dass Sie die Geräte anschaffen soll und eine Bezuschussung durch den Bezirksausschuss 16 nachträglich möglich sei. Der UA empfiehlt dem Bezirksausschuss beim Stadtjugendamt unsere Irritation ob der geschilderten Fördermöglichkeiten mitzuteilen und für eine Bezuschussung der Geräte durch das Stadtjugendamt mittels eines Schreibens einzutreten.Beschluss: einstimmig"
Der Empfehlung des Unterausschusses wurde einstimmig zugestimmt.