TOP 1.3 - TOP-Protokoll

Herr Thalmeir berichtete aus dem UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung hierzu:
"Der UA empfiehlt dem BA folgende Stellungnahme abzugeben: Nach einer sehr kontrovers geführten Diskussion, ob die Aufstellung von Containern die richtige Methode für die abgekündigte Schulbauoffensive sei, besteht im Ergebnis letztendlich Einigkeit darüber, dass die kurzfristig vorhandenen Bedarfe nur mit kurzfristig verfügbaren Mitteln in Form von neuen Räumen und damit auch nur über die Aufstellung von Containern gedeckt werden können. Damit aber die angekündigte „Schulbauoffensive“ allerdings nicht zu einer reinen „Containerbauoffensive“ wird, muss dringend mit der Planung und dem Neubau von Schulen begonnen werden.
Es wird darüberhinaus angeregt, dass, wenn schon ein Containerstandort ausgewiesen wird, der Platz intensiver, also ggf. durch Aufstellung mehrstöckiger Containerbauten  genutzt werden soll. Abstimmung:  Mehrheitlich"

Frau Schweizer beantragt das Wort Container durch Pavillon oder Systembauten zu ersetzen. Die vorgesehenen Bauten seien keine Container und erfüllten einen anderen Zweck. Herr Damaschke stimmte dem zu und bat den negativen Ton aus der Stellungnahme zu nehmen. Es werde derzeit viel umgesetzt.

Der Stellungnahme des Unterausschusses wurde, mit den von Frau Schweizer beantragten Änderungen, einstimmig zugestimmt.