TOP 1. - TOP-Protokoll

Herr Kauer berichtete zu folgenden Punkten:

Am 24. November 2015, vsl. 19:00 Uhr findet im Kulturhaus die öffentliche Erörterungsveranstaltung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Str statt. Veranstalter ist das Referat für Stadtplanung und Bauordnung.

Die Bushaltestelle "Eulenspiegelstraße" konnte entgegen der Ankündigung der SWM, vgl. Nachtragstagesordnung der Ferienausschusssitzung, noch nicht errichtet werden. Zwischenzeitlich wurde aber ein entsprechender Auftrag zur Bodenvorbereitung erteilt. Die Wartehäuschen sollen vorbehaltlich witterungsbedingter Änderungen bis Ende September stehen. Grund für die Verzögerung waren vorrangige Baumaßnahmen im Zusammenhang mit Trambahnbaustellen.

Gemäß BA-Beschluss aus der März-Sitzung wurde die Geschäftsleitung der Münchner Kliniken eingeladen. Die Vertreter werden in die November-Sitzung kommen.

Status der Unterkunftsanlagen:
o GU Nailastraße: 
Baufirma hatte Probleme, die Prüfstatik beizubringen. Nächste Woche (KW 39) soll mit der Fundamentierung begonnen werden. Infolge dieser Verzögerungen wird mit einer Inbetriebnahme vsl. im Februar kalkuliert. Unklar sind aktuell noch die Auswirkungen einer weiteren Klage, die gegen das Bauvorhaben zwischenzeitlich beim Verwaltungsgericht eingegangen ist.

o GU Woferlstraße: 
wie bereits bekannt, konnte das alternative Grundstück an der Ottobrunner Straße nicht für eine Verlegung herangezogen werden. Das Baureferat versichert, alle Ergebnisse des Ortstermins vom 15.07.2015 zur Verbesserung des ursprünglichen Standorts umzusetzen.

o GU Arnold-Sommerfeld-Straße (ehem. Im Gefilde):
der Bauantrag wird noch im September finalisiert und in das übliche Verfahren gegeben. Der BA kann dann entsprechend Stellung nehmen.

o GU Arnold-Sommerfeld-Straße (Leichtbauhalle):
Die Anwohnerinformationsveranstaltung zur geplanten Errichtung einer Leichtbauhalle zur Unterbringung von Flüchtlingen findet nach jetzigem Stand am 27. Oktober 2015, 19:00 Uhr im Kulturhaus statt. Veranstalter ist das Sozialreferat. Nutzungsbeginn wird für die KW 48 kalkuliert.

o GU Aschauer Straße:
die Container sind augenscheinlich fertig aufgestellt. Ein Vorab-Besichtigungstermin soll anberaumt werden, vereinzelte Bürger haben bereits danach gefragt.

o GU St.-Martin-Straße:
Das Gebäude wurde angemietet. Mitte 2016 sollen hier unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht werden. 

o GU Ottobrunner Straße 90-92: Das Gebäude wurde ab 1. November 2015 angemietet. Dort sollen ab Januar 2016 Flüchtlinge untergebracht werden. 

Auf Nachfrage von Frau Landes berichtete Herr Kauer, dass eine Erweiterung der Unterkunftsanlage Heinrich-Wielandstraße derzeit nicht sicher sei. Hier seien die Planungen noch unklar.