TOP 2. - TOP-Protokoll

Herr Smolka stellte den Antrag kurz vor. Herr Kauer wies auf die Informationen im Bericht unter TOP 1.4 hin. Frau del Bondio sprach sich für den Antrag aus. Die Informationslage ändere sich ständig. Herr Soukup sprach sich ebenfalls für den Antrag aus. Eine schriftliche Antwort würde die Sachlage klären. Frau Riewe sprach sich dafür aus, dass Herr Kauer die Informationen direkt anfragt und der Antrag nicht beschlossen werden soll. Herr Kauer berichtete, dass er im permanenten Kontakt mit den Verantwortlichen stehe. Die Informationslage ändere sich ständig. Frau Achhammer ergänzte, dass es derzeit wohl technische Probleme mit der Ständerbauweise der Anlage gebe. Die Verzögerung habe technische Gründe. Herr Smolka forderte eine schriftliche Beantwortung. Mündlich seien die Informationen nicht ausreichen. Herr Kauer sagte zu, sich nochmal an das Prüfstatikbüro zu wenden. Herr Wimmer forderte ebenfalls eine schriftliche Beantwortung. Frau Achhammer führte aus, dass derzeit andere Fragen im Sozialreferat wichtiger seien. Das Gremium sollte gegenüber der Stadt weniger misstrauisch sein.

Der Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 wurde mehrheitlich abgelehnt.