TOP 1.1 - TOP-Protokoll

Herr Bohlig berichtete aus dem UA Budget, Kultur, Sport hierzu: "Die Antragsteller erläutern den Antrag. Der Zuschuss wird für ein P-Seminar der Oberstufe des Heinrich-Heine-Gymnasiums beantragt, das sich mit Thema „Tanz“ aus historischer und prakti­scher Hinsicht beschäftigt. Die Eigenmittel für das Projekt mit Gesamtkosten von 7.000 Euro erge­ben sich aus Einnahmen für ein Konzert (300 Euro), 2.000 Euro Zuschuss des Tanz und Schule e.V. und 300 Euro P-Seminar Pauschalbudget. Der Elternbeirat gibt keinen weiteren Zuschuss. Hauptkosten sind Personalausgaben für Choreographen und Theaterwissenschaftler, die das Pro­jekt künstlerisch und organisatorisch begleiten. Das P-Seminar findet im Rahmen des Sportfachs statt. Erreicht werden 17 Schülerinnen und Schüler des HHG (5 Jungen, 12 Mädchen) Der Unterausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag in voller Höhe zu bezuschussen. Teile des Unterausschusses empfehlen eine Teilbezuschussung in Höhe von 2.200 Euro."

Herr Soukup sprach sich, im Namen der CSU-Fraktion, gegen eine Bezuschussung des Projekts aus. Dieses entspreche nicht der Intention des BA-Budgets, da es keine ehrenamtliche oder kulturelle Veranstaltung sei. Es bestehe die Gefahr hier einen Präzedenzfall für weitere Schulprojekte zu schaffen. Zudem seien die Personalkosten hier sehr hoch. Der Antrag könne daher nicht voll bezuschusst werden, hier müssten andere Sponsoren gefunden werden.

Frau Schweizer führte aus, dass die SPD-Fraktion ebenfalls einige Bedenken gegen den Antrag habe. Die Summe sei für die geringe Schülerzahl sehr hoch. Ein P-Seminar sei ein Pflichtseminar in jeder Schule. Es bestehe die Gefahr, dass nun mehr Schulen Anträge für die Finanzierung der Seminare stellen. Das Projekt sei sehr luxuriös und könne günstiger durchgeführt werden. Die Summe sollte daher reduziert werden. Eine volle Bezuschussung sei aber ebenfalls denkbar.

Herr Bucholtz führte aus, dass das Seminar kein Luxus sei, da es sich hier um Theater handele. Die Schülerzahl sei nicht hoch, die Antragssumme aber schon. In der Vergangenheit habe das Gremium ähnliche Projekte aber auch gefördert. Möglicherweise herrsche noch die Meinung vor, dass die Eltern der Schülerinnen und Schüler eines Gymnasiums finanziell besser gestellt seien. Mittlerweile ist dies aber nicht mehr so. Kultur koste viel Geld und ein Choreograph ebenfalls. Das Projekt laufe, mit 1,5 Jahren, über einen sehr langen Zeitraum. Der Etat der Schule reiche hierfür nicht aus. Herr Blume erläuterte, dass dieses Projekt durch die Kulturstiftungen der Stadt oder der Sparkasse gefördert werden könne. Dies sei eine gute Lösung. Die Gelder müssten dort ebenfalls beantragt werden. Frau Schweizer sagte hierzu, dass eine Finanzierung durch eine Stiftung nicht sicher sei. Die SPD wolle das Projekt unterstützen. Ggf. könnten Spenden den Zuschussbetrag verringern. Frau Katzinger führte aus, dass dies zwar ein gutes Projekt dieses aber zu luxuriös ausgestattet sei. Es sollte daher ein verringerter Betrag, wie vom Unterausschuss vorgeschlagen, beschlossen werden. Herr Smolka sprach sich für eine Bezuschussung in Höhe von 2.200.- € aus. Frau Volk erläuterte, dass die Gelder der Sparkassenstiftung auch nach Formailien vergeben werden. Die Gelder für 2015 seien bereits vergeben. Für 2016 müsse ein Antrag eingereicht werden. Die Vergabe erfolge dann erst im März 2016. P-Seminare wurden bisher aber nicht unterstützt, da es hier zu viele  gebe. Herr Soukup wies erneut auf den Präzedenzfall hin. Frau Kivran sprach sich für die Bezuschussung des Projekts aus. Wenn die Schule das Geld dafür hätte wäre kein Antrag gestellt worden. Herr Kress del Bondio schlug vor, dass die Schule versuchen solle die Einnahmen durch zwei Aufführungen auf 1.000.- € zu erhöhen. Damit würde sich der Zuschuss um 700.- € verringern und der Bezirksausschuss könne einen Zuschuss von 3.700.- € beschließen.

Der Antragsteller erläuterte, dass dies eine einmalige Gelegenheit für ein Projekt dieser Art sei. Durch Verbindungen zum Staatsballett konnte der Choreograph gewonnen werden. Grundsätzlich sei er für jeden Zuschuss dankbar. Höhere Einnahmen seien schwer zu generieren, da er in diesem Fall die Voraussetzungen für das Projekt ändern müsse. Dies erhöhe den Druck auf die Schülerinnen und Schüler. Sollte der Eintritt zu hoch sein bestehe die Gefahr, dass weniger Besucherinnen und Besucher zu den Aufführungen kommen könnten.

Bei der anschließenden Abstimmung wurde

der Zuschuss in voller beantragter Höhe, 4.400.- €, mehrheitlich abgelehnt

ein Zuschuss in Höhe von 3.700.- € (Antrag Herr Kress del Bondio) mehrheitlich abgelehnt

ein Zuschuss in Höhe von 2.200.- € (Antrag aus dem Unterausschuss, Herr Smolka und Frau Katzinger) mehrheitlich beschlossen.