TOP 1. - TOP-Protokoll

Herr Bohlig berichtete aus dem UA Budget, Kultur, Sport hierzu: "Dr. Ulrich Höhnberg hat in der Bürgerversammlung vom 09.07.2015 beklagt, dass in Neuperlach immer noch kein Stadtteilzentrum existiert. Die Referentin des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Frau Prof. Dr. Merk, teilt dazu mit,
dass die Planung und Errichtung des Stadtteilzentrums in den letzten Jahren an den fehlenden Haushaltsmitteln gescheitert ist. Es wird darauf hingewiesen, dass das gewünschte vielseitige Nutzungsspektrum in Verbindung mit den zum Teil schwierigen standortspezifischen Rahmenbedingungen eine entsprechende Bearbeitungsintensität sowie -zeit bedingen. Zudem war die Planung mit mehreren Wechseln in der Eigentümerschaft einzelner Teilgrundstücke konfrontiert. Seit Juli 2015 liegt nun der Bebauungsplanentwurf mit Begründung und Satzung vor, an dem auch der BA 16 beteiligt worden ist. Derzeit wird der Billigungsbeschluss vorbereitet, der für Anfang 2016 im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorgesehen ist. Darauf aufbauend könnte der Satzungsbeschluss noch im Jahre 2016 gefasst werden.
Bei Gesamtbetrachtung des Hanns-Seidel-Platzes wird nach dem Inkrafttreten des Bebauungsplanes zeitnah mit dem Baubeginn der ersten Wohnbauten an der Fritz-Erler-Straße durch einen privaten Bauträger gerechnet. Schrittweise werden die weiteren Bauquartiere entstehen. Aussagen zum Zeitpunkt bzw. zeitlichen Ablauf sind aufgrund der Komplexität der Bauvorhaben und einer gewissen Abhängigkeit zueinander nicht vorhersagbar. Der Unterausschuss empfiehlt die Kenntnisnahme sowie eine Stellungnahme, in der im Rahmen
der Erstellung des Raumnutzungskonzepts die Bedarfe und die Forderungen des Bezirksausschusses nach einem größeren, mehrfach abzutrennenden Veranstaltungssaal für deutlich mehr als 500 Personen und einer umfangreicheren gastronomischen Nutzung einzubringen seien." Herr Bohlig ergänzte, dass im aktuellen Mehrjahresinvestitionsprogramm für das Stadtteilzentrum nur 500.000 € veranschlagt wurden. Dies seien offenbar nur Planungskosten. In den Planungen wurde keine der Anregungen und Forderungen des Bezirksausschussess aus den letzten Jahren berücksichtigt. Es sei nur ein Saal für 350 Personen geplant. Die bestehenden Forderungen sollten erneut an die Referate weitergeleitet werden. Die Stellungnahme des Unterausschusses wurde einstimmig beschlossen.