TOP 1. - TOP-Protokoll

Herr Ruf berichtete aus dem UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen hierzu: "Der Bezirksausschuss 8 benötigt Hintergrundinformationen, bevor er seine Stellungnahme abgibt.
Beschlussempfehlung: Der Unterausschuss empfiehlt dem Bezirksausschuss, dem Bezirksausschuss 8 wie
folgt zu antworten: Der Bezirksausschuss 8 hat den Antrag des Bezirksausschusses 16 offensichtlich nicht oder zumindest nicht vollständig gelesen. Dem Bezirksausschuss 8 sind deshalb der Antrag und die Berichte über die Beratung des Antrags im Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen des Bezirksausschusses 16 zu übersenden. Beschluss: einstimmig" Herr Smolka bat den Passus sprachlich zu entschärfen. Der Empfehlung des Unterausschusses wurde einstimmig zugestimmt.