TOP 1. - TOP-Protokoll

Für die Tagesordnung lagen folgende Ergänzungen vor:

 

zu 3.1.2 Bürgerschreiben vom 13.09.2015
3.1.7 Neue Parkregelungen in der Heinrich-Wieland-Straße
Bürgeranliegen vom 15.10.2015
3.3.2 Einrichten einer Bereitschaftspraxis für Kinder und Jugendliche
im städtischen Klinikum Neuperlach
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 15.10.2015
4.1.3 Neue Parkregelung Busspur Rosenheimer Straße
Anhörung des Kreisverwaltungsreferates vom 15.10.2015
4.4.1.21 Bert-Brecht-Allee, Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Sporträumen, Kletterhalle und Fußballumkleiden – Tektur, Zuleitung vom 08.10.2015
4.5.2 Städtische Grünanlage Theodor-Heuss-Platz
Sponsorenlauf der Grundschule am Theodor-Heuss-Platz am 14.10.2015,
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.10.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.10.2015
Stellungnahme (Zustimmung) vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

TOP 4.1.2 wird abgesetzt, da dieser TOP identisch mit TOP 3.1.2 ist.

Der Tagesordnung wurde, mit den genannten Ergänzungen und Änderungen, einstimmig zugestimmt. 

Herr Kauer beantragte den nicht-öffentlichen Teil nicht zu eröffnen und die Punkte unter TOP 9 in den UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung zu verweisen. Diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.