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Rats­Informations­System
München

TOP 1. - TOP-Protokoll

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 10. Dezember 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium

TOP-Informationen

TOP 1. (Öffentlich)
Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes, Zuleitung der Stadtkämmerei vom 04.11.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.12.2015 (TOP 4.2.1 vom 12.11.2015) hierzu: Stellungnahme des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 10.11.2015 Protokoll des Runden Tisches am 16.11.2015

Protokollnotiz

Herr Kauer verwies auf das Protokoll des Runden Tisches der zu diesem Thema am 16.11.2015 stattgefunden habe. Herr Kress del Bondio gab zu Ziffer 4 zu Bedenken ob das Personal zwingend in der BA-Geschäftsstelle angesiedelt werden sollte. Das zusätzliche Personal in den Geschäftsstellen sollen die Aufgaben für den Bürgerhaushalt dort besser abdecken. Es sei aber noch nicht geklärt wer die Vertretung für diese Stellen übenehme. Die Auslastung der bisherigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sei ausreichend. Herr Kauer führte aus, dass der Stadtrat noch keine Vorgaben gemacht habe wo das zusätzliche Personal für den Bürgerhaushalt angesiedelt werde. Die zusätzliche Arbeit dürfe aber nicht zu Lastem der BA-Geschäftsstellen gehen. Herr Smolka führte aus, dass derzeit viel Verwaltungsaufwand für den Bürgerhaushalt vorgesehen sei. Demokratie koste aber Geld und Zeit. Wo die Stelle angesiedelt werde, sei nicht vorrangig. Herr Kauer schlug vor Ziffer 4 der Stellungnahme umzuformulieren in "Personal...., nötigenfalls den BA-Geschäftsstellen, zu sorgen"
Der Stellungnahme, die durch den runden Tisch erarbeitet wurde, mit der von Herrn Kauer und Herrn Kress del Bonio vorgeschlagenen Änderungen, wurde einstimmig zugestimmt.