TOP 1.3 - TOP-Protokoll
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. Dezember 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
TOP-Informationen
TOP 1.3 (Öffentlich)
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen -
den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von:
„Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch
von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken
sowie deren beabsichtigte Nutzung A“ in:
„Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von
bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken
sowie deren beabsichtigte Nutzung A“
Zuleitung vom 16.11.2015
Protokollnotiz
Herr Ruf berichtete aus dem UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen hierzu: "Beschlussempfehlung: Der Bezirksausschuss 16 schließt sich der Auffassung der Verwaltung an. Beschluss: einstimmig" Der Empfehlung des Unterausschusses wurde einstimmig zugestimmt.