TOP 1. - TOP-Protokoll

Herr Bohlig erinnerte an die Stellungnahmen die der Bezirksausschuss bereits hierzu abgegeben habe. Der Vorlage könne nun entnommen werden, das der Wunsch des Gremiums nach einem großen Saal nicht verfahrensgegenständlich sei. Diese Aussage sei nicht nachvollziehbar. Die Stellungnahmen des Bezirksausschusses 16 sollten dem Oberbürgermeister weitergegeben werden, da im Februar 2016 bereits das Raumnutzungskonzept erarbeitet werden soll. Herr Kauer erläuterte, dass durch die Stellungnahme des Bezirksausschusses das Referat für Stadtplanung und Bauordnung weitere Stellen in diesem Verfahren beteiligen musste. Nicht verfahrensgegenständlich bedeute, dass ein größerer Saal nicht Bestandteil im Bebauungsplan sein könne. Die Forderung nach einem neuen runden Tisch habe er bereits dem Kommunalreferat mitgeteilt. Notfalls werde der Bezirksausschuss 16 selbst zu einem solchen Termin einladen.

Frau Achhammer berichtete, dass das Kommunalreferat einen solchen Termin selbst vorgeschlagen habe. Die Forderungen, u. a. nach einem großen Saal, wurden aber schon mehrfach der Stadtverwaltung mitgeteilt.