TOP 1. - TOP-Protokoll

Für die Tagesordnung lagen folgende Ergänzungen vor:

3.3.2 Bestellung von Ferienpässen für Kinder- und Jugendeinrichtungen
im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16, Frau Schweizer, vom 1.12.2015
3.3.3 Unterstützungstelle zur Verwaltung von Helferteams für Flüchtlinge
in Ramersdorf/Perlach
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 8.12.2015
4.3.1 Soziale Stadt 2015 – Stand der Umsetzung des
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“
A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte
in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost
B) Abschlussbericht des Sanierungsgebietes „Petuelring“
C) Städtebauförderung
D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 27.10.2015
„Heute nicht für gestern planen 4 –
Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten“
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 04544
Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.01.2016
4.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall
auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
4.4.1.16 Rosenheimer Str., Abbruch der Bestandsbebauung, Neubau eines Wohngebäudes
mit Tiefgarage und Gewerbeflächen im EG - VORBESCHEID
Zuleitung vom 1.12.2015
4.5.1.4 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen
mehr Entscheidungsrechte übertragen
Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat Information über den Umgriff und die Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art von U nach A
Zuleitung vom 24.11.2015

Der Tagesordnung wurde, mit den genannten Ergänzungen und Änderungen, einstimmig zugestimmt.