TOP 1. - TOP-Protokoll

Herr Bucholtz berichtete, dass der Baubeginnn an der Carl-Wery-Straße kurz bevor stehe. Dies sei sehr erfreulich.

Im Sozialreferat wurde dem BA 16 versichert frühzeitig über die Unterbringung von Flüchtlingen informiert zu werden. Leider wurde diese Zusage in einem aktuellen Beispiel nicht eingehalten. So wurde einem Kindergarten in der Hofer Straße mitgeteilt umziehen zu müssen, da in das Gebäude Flüchtlinge untergebracht werden sollten. Ein gleichwertiger Ersatzstandort für den Kindergarten war in den Hochäckerstraße vorgesehen. Ein gleichwertiger Standort sei dort aber nicht möglich gewesen. Herr Bucholtz habe den Kindergarten über die aktuelle Lage informiert. Das Sozialreferat habe nun mitgeteilt, dass das Gebäude an der Hofer Straße erst dann belegt werde, wenn für den Kindergarten ein gleichwertiger Standort gefunden wurde. Das der Bezirksausschuss hierüber nicht informiert werde sei bedauerlich.