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München

TOP 1. - Entscheidung

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 14. März 2001, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

TOP-Informationen

TOP 1. (Öffentlich)
Parkraummanagement im Lehel und in Schwabing im Rahmen von MOBINET, Arbeitspaket A6 a) Sachstandsbericht zum Vollzug des Stadtratsbeschlusses "Parkraummanagement in München" vom 06.10.1999 im Rahmen von MOBINET b) Weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des flächendeckenden Parkraummanagements innerhalb des Mittleren Rings c) Anträge ca) Anwohnerparken Antrag Nr. 2056 der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 26.06.2000 cb) Parklinzenz Antrag Nr. 1406 des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen vom 18.06.1997 cc) Parklizenzierung Juli 2001 Antrag Nr. 2592 von Herrn Stadtrat Thanheiser vom 19.02.2001 d) Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 2.800.000,-- DM bei Haushaltsstelle 1130.960.1100.3 "MOBINET: Neuaufstellung von Parkscheinautomaten" e) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000 - 2004 bei der Investitionsgruppe 11 "Öffentliche Ordnung" f) Änderung der Parkgebührenverordnung
Sitzungsvorlage 96-02 / V 00428 (Endgültiger Beschluss)

Entscheidungs-Informationen

Entscheidung:
siehe Beschlussseiten 1 und 2, Gegenstimmen der CSU,StR Hanna
Ergebnis:
Im Planungsausschuss gegen die Stimmen der CSU-Fraktion; im Kreisverwaltungsausschuss gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und von StR Hanna; Siehe Beschlussseite 1 und 2