TOP 2. - TOP-Protokoll

Herr Ruf berichtete aus dem UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen hierzu: "Die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit teilt in einer eMail vom 27. April 2016, 16:38 Uhr, mit, dass die Anfrage der Bezirksausschussgeschäftsstelle leider im Postfach untergegangen ist. Sie bestätigt aber gleichzeitig die Teilnahme an der Unterausschusssitzung am 1. Juni
2016. Eine Beratung in deren Abwesenheit erscheint nicht zielführend – sonst hätte die Fachstelle gar nicht erst eingeladen werden müssen.
Beschlussempfehlung: Da die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und
Menschenfeindlichkeit ihre Teilnahme an der Unterausschusssitzung erst für den 1. Juni 2016 zusagen konnte, wird empfohlen die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes in die Unterausschusssitzung am 1. Juni 2016 zu vertagen.Beschluss: mehrheitlich"

Der Empfehlung des Unterausschusses wurde einstimmig zugestimmt.