TOP 4. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. März 2001, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
TOP-Informationen
TOP 4. (Öffentlich)
Parkraummanagement im Lehel und in Schwabing
im Rahmen von MOBINET, Arbeitspaket A6
a) Sachstandsbericht zum Vollzug des Stadtratsbeschlusses
"Parkraummanagement in München"
vom 06.10.1999 im Rahmen von MOBINET
b) Weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des flächendeckenden
Parkraummanagements innerhalb des Mittleren Rings
c) Anträge
ca) Anwohnerparken
Antrag Nr. 2056 der Stadtratsfraktionen
der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 26.06.2000
cb) Parklinzenz
Antrag Nr. 1406 des Bezirksausschusses 5
Au-Haidhausen vom 18.06.1997
cc) Parklizenzierung Juli 2001
Antrag Nr. 2592 von Herrn Stadtrat Thanheiser vom 19.02.2001
d) Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 2.800.000,-- DM
bei Haushaltsstelle 1130.960.1100.3 "MOBINET:
Neuaufstellung von Parkscheinautomaten"
e) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2000 - 2004 bei der Investitionsgruppe 11
"Öffentliche Ordnung"
Sitzungsvorlage 96-02 / V 00428 (Endgültiger Beschluss)
Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
nach Antrag i.d.Fassung d.Ausschussbeschlüsse,siehe Beschlussseite,Gegenstimmen
Ergebnis:
Nach Antrag in der Fassung der Ausschussbeschlüsse, jedoch mit der Maßgabe, siehe Beschlussseite, Gegenstimmen von CSU,REP,ASP,StR Kreitl