TOP 5. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Gremium:
TOP-Informationen
Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018
a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen
Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2017
b) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Initiative des Sozialreferates
c) Beauftragter gegen Extremismus
Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 - Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017
d) Folgeänderungen der BayGO-Änderung (Zusammensetzung UAs, Vertretung im Vorsitz); Vereidigung
2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
nach Antrag
Ergebnis:
einstimmig, endgültige Entscheidung d. d. VV des Stadtrates