TOP 1. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Gremium:
TOP-Informationen
Demokratische Spielregeln einhalten: Aufhebung und reguläre Stadtratsbehandlung
der Allgemeinverfügung über Aufenthaltsverbote am Viktualienmarkt
Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
siehe Beschlussseite
Ergebnis:
1. Über die Dringlichkeit wird nicht abgestimmt.
2. Die Verwaltung sagt zu, die Allgemeinverfügung abzuhängen u. d. Thema i. Zusammenhang m. einschlägigen Anträgen v. CSU u. SPD i. einer Sitzung d. KommA zu behandeln. 3. Der Dringlichkeitsantrag findet damit seine Erl.