TOP 2. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. September 2020, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
TOP-Informationen
TOP 2. (Öffentlich)
Der OB möge die städtische Maskenpflicht im öffentlichen Raum abschaffen,
solange die Maßnahmen nicht wissenschaftlich fundiert begründet sind.
Sitzungsvorlage 20-26 / V 01703 (Endgültiger Beschluss) Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
siehe Beschlussseite
Ergebnis:
1. Dem Antrag wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt
2. Der Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 467 der AfD wird als regulärer Antrag innerhalb der vorgesehenen Frist behandelt.