TOP 51. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. November 2022, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
TOP-Informationen
TOP 51. (Öffentlich)
Abteilung Recht und Verwaltung (RV) des Kommunalreferates (KR);
- Durchführung von Umlegungsverfahren;
Personalbedarf
- Umsetzung der SoBoN-Novelle; Personalbedarf
- Anwaltschaftliche Unterstützung zur Abwehr von
Klagen, Durchsetzung von Ansprüchen sowie zur
Erstellung von Rechtsgutachten
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023
(KOMR-12, KOMR-64, KOMR-68)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 07761 (Endgültiger Beschluss) Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
siehe Beschlussseite
Ergebnis:
nach Antrag (Ziffer 1 gegen die Stimmen der AfD, Ziffer 2 gegen die Stimmen von CSU mit FREIE WÄHLER, FDP - BAYERNPARTEI und AfD)