TOP 3. - Veröffentlichung
Sitzungs-Informationen
Gremium:
TOP-Informationen
UKRAINE - Fortschreibung der Rahmenfinanzierung
2024 - 2026 für den Betrieb von Flüchtlingsunterkünften
(Ukraine und andere Herkunftsländer)
Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625
Bettplätze
UKRAINE - Unterbringung und Betreuung von
vulnerablen Geflüchteten, externer Hausmeisterdienst
UKRAINE - Auswirkung der Schaffung von 4.500
neuen Bettplätzen im Bereich der Organisation und
Steuerung von Unterkünften, Anschaffung
von KFZ und Folgekosten
UKRAINE - Ausweitung Beschaffungen für das
städtische Lager zur Ausstattung von neu zu errichtenden
Unterkünften
Transportkosten für Untersuchungen
gem. § 36 Infektionsschutzgesetz
Fortführung der medizinischen Versorgung
Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
Bekanntgabe nach Art. 52 Abs. 3 GO
Im Übrigen unterliegt der Beschluss auf Dauer der Geheimhaltung, weil die Kostenschätzung bzw. Kalkulationsgrundlage auch im Hinblick auf künftige Verfahren geheimhaltungsbedürftig ist.