Sitzungsvorlage 02-08 / V 09218 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: In der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 30.03.2006 (VV 05.04.2006) wurde beschlossen, dass vor Ablauf des Jahres 2006 über den Stand des Verfahrens zur Zulassung von Diamorphin berichtet wird. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der derzeitige Sachstand zum Heroinerprobungsprogramm und der weitere Finanzbedarf für 2007 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. Für 2007 werden € 166.500 im Nachtragshaushalt 2007 zur Finanzierung der Fortführung der heroingestützten Behandlung im öffentlichen Interesse durch die Stadtkämmerei zur Verfügung gestellt. Das RGU wird rechtzeitig vor Ablauf des Jahres 2007 über den Stand des Verfahrens zur Zulassung von Diamorphin gem. § 3 Betäubungsmittelgesetz sowie der Finanzierung und weiteren organisatorischen Umsetzung der Behandlung berichten. Punkt 3 des Referentenantrages unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Heroinerprobungsprogramm, Heroinstudie, Sucht, Finanzierung