Sitzungsvorlage 02-08 / V 09555 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen (MSB) A.Beschlusslage und Folgeaktivitäten B.Kosten- und Finanzierungsproblematik MSB C.Weiteres Vorgehen D.Bürgerversammlungsempfehlungen 1.Empfehlungen der außerordentlichen Bürgerversammlung der Stadtbezirke 2 Ludwigsvorstadt–Isarvorstadt, 3 Maxvorstadt, 8 Schwanthalerhöhe, 9 Neuhausen–Nymphenburg, 10 Moosach, 11 Milbertshofen–Am Hart und 24 Feldmoching-Hasenbergl am 05.05.2006 1.1.Rechtliche Information der Bürgerinnen und Bürger über Art und Umfang der Betroffenheit im Planfeststellungsverfahren (Antrag 1 Ziffern 1 und 2, Antrag 6 Ziffer 1a) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00346 1.2.Verhinderung der Integration des Transrapids in den MVV (Antrag 1 Ziffer 3) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00347 1.3.Ablehnung des Transrapids Empfehlung Nr. 02-08 / E 00348 1.4.Ablehnung des Transrapid; Untertunnelung bzw. Einhausung im gesamten Stadtgebiet für den Fall der Realisierung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00349 1.5.Planung des Munich Airport Express statt des Transrapid Empfehlung Nr. 02-08 / E 00351 1.6.Absolute Nachtruhe von mindestens 5 Stunden sowie Reduzierung der Geschwindigkeit auf 200 km/h für den Fall der Realisierung des Transrapid Empfehlung Nr. 02-08 / E 00352 1.7.Auslegung der Planfeststellungsunterlagen auch am Wochenende Empfehlung Nr. 02-08 / E 00353 1.8.Anfechtung des Planfeststellungsverfahrens aufgrund von Form- und Inhaltsmängeln Empfehlung Nr. 02-08 / E 00354 1.9.Prüfung d

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Inhalt ·Darlegung der Beschlusslage, der Aktivitäten in Vollzug der Stadtratsentscheidungen und des Planungs- und Verfahrensstandes der Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen, der von Ende Februar bis Juli 2007 dauernden Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen, der Kosten- und Finanzierungsproblematik sowie des weiteres Vorgehens. ·Ausführungen zu den Empfehlungen der Bürgerversammlungen. ·Ergebnisse der Bezirksausschuss-Anhörung Entscheidungsvorschlag ·Weiterhin Ablehnung der Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen durch die Landeshauptstadt München. ·Gemäß Beschlusslage: erneuter Vortrag des Planungsreferates im Stadtrat und rechtzeitige Veranlassung aller erforderlichen Schritte zur Wahrung der Interessen und Belange der Landeshauptstadt München bei der Anhörung der Landeshauptstadt München im Planfeststellungsverfahren sowie Bericht über das weitere Verfahren und evtl. planerische Modifikationen. ·Auftrag an Planungsreferat, bei Erlass von Planfeststellungsbeschlüssen gemeinsam mit beteiligten Referaten und Beauftragten die Entscheidungen des Eisenbahn-Bundesamtes zu überprüfen und eine Entscheidung über die Wahrnehmung von Rechtsschutzmöglichkeiten herbeizuführen. Bitte an Oberbürgermeister, falls zur Einhaltung der Rechtsbehelfsfrist notwendig, vorab gegen die Entscheidungen durch einen Fachanwalt die erforderlichen Schritte einleiten zu lassen. ·Vorsorgliche Bereitste