Sitzungsvorlage 02-08 / V 09649 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Vollzug des Haushaltsplanes 2007 – UA 5410 – Regelförderung im Gesundheitsbereich Haushaltsjahr 2007. Inhalt: Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2007 des UA 5410 – Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. Es werden die Projekte dargestellt, bei denen sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2007 Änderungen ergeben haben. Entscheidungsvorschlag Auftrag an das RGU, im Haushaltsjahr 2007 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2007 beim Unterabschnitt 5410 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen; Zustimmung, notwendige Überschreitungen der genehmigten Ansätze zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze, zu bewilligen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplan 2007 UA 5410, Förderung, Gesundheit