Sitzungsvorlage 02-08 / V 09672 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Errichtung einer neuen Alteneinrichtung mit maximal 225 Pflegeplätzen, Schaffung von Wohnraum Inhalte Das Planungsgebiet hat eine Größe von ca. 2,65 ha und befindet sich in städtischem Eigentum. Am 08.07.2004 wurde vom Sozialausschuss der Landeshauptstadt München der Beschluss gefasst, das bestehende sanierungsbedürftige Alten- und Pflegeheim der Münchenstift GmbH an der Effnerstraße 76 zu schließen.Der Stadtrat beschloss in der Vollversammlung vom 27.07.2005, auf dem Grundstück eine neue Alteneinrichtung mit maximal 225 Pflegeplätzen zu errichten und, um deren Finanzierung zu sichern, einen Teil des Grundstücks an einen Bauträger zu verkaufen.Vom 17. mit 18.03.2005 wurde ein Planungsworkshop durchgeführt.Auf der Grundlage des Workshopergebnisses beschloss die Vollversammlung des Stadtrates am 13.07.2005 die Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1968 für den Bereich nördlich der Odinstraße und östlich der Effnerstraße.Im Verfahrensschritt der frühzeitigen Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurden Einwände vorgebracht, die eine Änderung der Planung erforderten. Entscheidungsvorschlag Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Bau GB, Billigung des Bebauungsplanes, Auftrag zur öffentlichen Ausle