Sitzungsvorlage 02-08 / V 09688 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02854 der ÖDP vom 26.01.2006 sowie Projekt „Bereitstellung städtischer Objekte und Einrichtungen zur Errichtung eines gemeinsamen Mikrozellennetzes für alle Betreiber im Bereich der Innenstadt (Fußgängerzone)“ Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der Antrag noch einmal aufgegriffen, um über Inhalte und Ziele des israelischen Strahlenschutzgesetzes zu berichten und einen Vergleich mit deutschen Normen zum Thema Mobilfunk zu ziehen. Zudem wird über den Ausgang des Projektes „Aufbau eines Mikrozellennetzes für alle Mobilfunkbetreiber in der Münchner Fußgängerzone“ abschließend berichtet. Entscheidungsvorschlag: Die Bewertung des israelischen Strahlenschutzgesetzes führt zu keiner Neubewertung, dass Litfaßsäulen mit Mobilfunksendeanlagen nicht generell zu kennzeichnen sind. Dieser Auffassung des RGU wird zugestimmt.Die Erledigung des Projektes „Aufbau eines Mikrozellennetzes für alle Mobilfunkbetreiber in der Münchner Fußgängerzone“ wird zur Kenntnis genommen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobilfunk, Mikrozellen, Litfaßsäulen, Sicherheitshinweise, Herzschrittmacher, Fußgängerzone