Sitzungsvorlage 02-08 / V 09932 (Endgültiger Beschluss)

Die Stadtkämmerei legt mit dieser Vorlage den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2007 bis 2011 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2012 vor. Das Investitionsprogramm ist nach Art. 70 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung Unterlage für die fünfjährige Finanzplanung, die dem Stadtrat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2008 übergeben wird. In dieser Vorlage wird o auf die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung und die finanzielle Situation der Kommunen kurz eingegangen (I), o das Volumen des Programms und seine finanzielle Deckung festgestellt (II), o zur Reihenfolge großer Siedlungen Stellung genommen (III) und es werden o die Programmschwerpunkte und der materielle Inhalt des Programms gewürdigt (IV) sowie o Schritte und Erläuterungen zum weiteren Verfahren dargelegt (V). Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2007 bis 2011 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2012 wird zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Eine Fortschreibung des geltenden Mehrjahresinvestitions-programms für die Jahre 2006 bis 2010 findet nicht mehr statt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 - 2011