Sitzungsvorlage 02-08 / V 10005 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Unzulässiger Wahlkampf der Stadtwerke München GmbH?
Kurzinformationen
Inhalt
Ausführungen zum Inhalt und zur Rechtmäßigkeit der Annonce der Stadtwerke München GmbH
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag des Referenten werden zur Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 3672 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 30.04.2007 ist somit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach
Werbemaßnahme, Annonce, Neutralitätspflicht
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
08.05.2007
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Wieczorek
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
15.05.2007
Ergebnisse
Historie
- 15.05.2007 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 08.05.2007 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)