Sitzungsvorlage 02-08 / V 10245 (Vorläufiger Beschluss) Entwurf

Betreff

2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) a) Sach- und Verfahrensstand; ergänzende Informationen b) Weiteres Vorgehen c) Anträge und Empfehlungen ca)Verwendung des Aushubmaterials der neuen S-Bahn-Stammstrecke für die Errichtung eines Lärmschutz- walles auf der Nordseite der S-Bahn-Linie 1 Richtung Holledauer Straße (Antrag 6 Ziffer 4) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00225 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 – Moosach am 20.10.2005 cb) Verzicht auf den 2. S-Bahntunnel – stattdessen Ausbau „Südring“ (Ziffer 6 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00246 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2005 cc) Anwohner-Tiefgarage über der S-Bahn-Röhre in der Kirchenstraße Antrag Nr. 02-08 / A 02746 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 17.11.2005 cd) Zukunft des Marienhofes Antrag Nr. 02-08 / A 02797 von Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl, Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 15.12.2005 ce) Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 02.02.2006 - Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Einstellung der Planungen; erneute Prüfung möglicher Alternativen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00324 - Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Stadtrat soll

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass Weiterführung der Planfeststellungsverfahren für die 2. S -Bahn-Stammstrecke München. Inhalt - Bericht über den Stand der Planfeststellungsverfahren für die 2. S-Bahn-Stammstrecke – Planfeststellungsabschnitte 1 West, 2 Mitte, 3 Ost, 3 A München Ost/Leuchtenbergring sowie Gesamtlogistikkonzept. - Weiteres Vorgehen. - Inhaltliche Ausführungen zu Anträgen und Empfehlungen. - Ergebnisse der Bezirksausschuss-Beteiligung. Entscheidungsvorschlag - Weiterhin nachdrückliche Befürwortung der Planung der 2. S-Bahn-Stammstrecke durch die Landeshauptstadt München, aber hinreichende Berücksichtigung der im Verfahren vorgetragenen Bedenken, Forderungen, Anregungen und Hinweisen bei der Planfeststellung, den weiteren Realisierungsvorbereitungen und bei der Baudurchführung Weiter werden baldmöglichst verbindliche Angaben seitens Freistaat und DB über Finanzierung sowie die technische und zeitliche Baudurchführung erwartet. - Auftrag an Planungsreferat, zu gegebener Zeit gemeinsam mit den beteiligten Referaten die Entscheidungen des Eisenbahn-Bundesamtes zu überprüfen und dem Stadtrat und den betroffenen Bezirksausschüssen zu berichten. - Auftrag an Planungsreferat, zu gegebener Zeit dem Stadtrat und den betroffenen Bezirksausschüssen über die weitere Entwicklung hinsichtlich Kosten, Finanzierung und Realisierungszeitraum der 2. S-Bahn-Stamms