Sitzungsvorlage 02-08 / V 10351 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Parkraummanagement in München – Sektor I (Stadtbezirke 2 und 3 sowie Teilbereiche der Stadtbezirke 1, 4 und 12) a) Einführung von 16 weiteren Parkraummanagementgebieten im Sektor I (2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und 3. Stadtbezirk Maxvorstadt sowie Teilbereiche des 1. Stadtbezirks Altstadt-Lehel, des 4. Stadtbezirks Schwabing-West und des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann) b) Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln c) Antrag und Empfehlung ca) Angleichung des Bewirtschaftungszeitraums der Parkplätze in der Altstadt im Rahmen des Parkraummanagements Antrag Nr. 02-08 / B 02016 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 13.04.2007 cb) Einführung des Parkraummanagements im Gärtnerplatzviertel, in der Utzschneiderstraße und Am Einlaß Empfehlung Nr. 02-08 / E 00640 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 28.11.2006 d) Änderung der Parkgebührenordnung

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass Mit dem Stadtratsbeschluss "Parkraummanagement in München – Beschleunigung der Umsetzung" vom 26.10.2005 wurde die Verwaltung mit der Umsetzung eines bedarfsgerechten Parkraummanagements für das gesamte Gebiet innerhalb des Mittleren Rings innerhalb von fünf Jahren beauftragt. Mit dem Stadtratsbeschluss „Parkraummanagement in München – Festlegung der 1. Priorität“ vom 10.05.2006 wurde der Sektor I als erster umzusetzender Sektor festgelegt und die Verwaltung mit der Erarbeitung der erforderlichen Maßnahmen beauftragt. Inhalt In der Beschlussvorlage wird das von Gutachter und Verwaltung erarbeitete und mit den Bezirksausschüssen abgestimmte Parkraummanagementkonzept für 16 neue Gebiete im 2. und 3. Stadtbezirk sowie in Teilbereichen des 1., 4. und 12. Stadtbezirkes vorgestellt. Weiterhin werden die erforderlichen Finanzmittel (Personal- und Sachkosten) zur Umsetzung dargelegt. Entscheidungsvorschlag Kreisverwaltungsreferat und Baureferat werden mit der Umsetzung des o.g. Konzeptes beauftragt. Der Stadtrat genehmigt die dafür erforderlichen Personal- und Sachmittel und die Anpassung der Parkgebührenordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement, Altstadt-Lehel, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Maxvorstadt, Schwabing-West, Schwabing-Freimann, 1. Stadtbezirk, 2. Stadtbezirk, 3. Stadtbezirk, 4. Stadtbezirk, 12. Stadtbezirk