Sitzungsvorlage 02-08 / V 10355 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt Der theaterspezifischen Struktur und der vielfältigen Aufgabenstellung des Eigenbetriebs wird im neuen System Rechnung getragen. Die Feststellung von Leistungen erfolgt anhand von "systematischen Leistungsbewertungen nach dem Kriterienkatalog" oder durch "Zielvereinbarungen". Die DV-LoB/MK soll für künstlerisch-technische Beschäftigungsverhältnisse nach NV Bühne/SR-BT analog angewendet werden. Weiterhin erfolgt eine sinngemäße Anwendung der Inhalte der DV-LB/MK im Beamtenbereich. Dabei sind die beamtenrechtlichen Regelungen einzuhalten. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Abschluss der Dienstvereinbarung (DV-LoB/MK) gemäß Anlage wird zugestimmt. 2. Der Eigenbetrieb wird zu Fortschreibungen der Dienstvereinbarung mit der Örtlichen Personalvertretung, welche die dargestellten Grundzüge nicht berühren, ermächtigt. 3. Der analogen Anwendung auf Beschäftigungsverhältnisse nach NV Bühne/SR-BT wird zugestimmt, wobei § 7 DV-LoB/MK keine Anwendung findet. 4. Die Bestimmungen der DV-LoB/MK werden im Rahmen der gesetzlichen Regelungen analog auch auf die im Bereich des Eigenbetriebs tätigen Beamtinnen und Beamte angewendet. Stichwort(e) zur Vorlage Kammerspiele; leistungsorientierte Bezahlung; Dienstvereinbarung