Sitzungsvorlage 02-08 / V 10457 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
NS-Dokumentationszentrum - Finanzierung durch die Bundesregierung und Sachstand Wie geht es weiter mit dem NS-Dokumentationszentrum ? kommt der Finanzierungsanteil des Bundes ? Antrag Nr. 02-08 / A 03765 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 21.06.2007
Kurzinformationen
Inhalt
Im Beschluss wird über den Fortgang des Förderantrags beim Bund berichtet, der im Oktober 2006 über den Freistaat Bayern beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien eingereicht wurde. Es wird zudem über den von der Entscheidung des Bundes ab-hängigen Stand der Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs berichtet. Die Auswirkungen der derzeitigen Entwicklung auf die für 2008 geplante symbolische Grundsteinlegung werden beschrieben.
Entscheidungsvorschlag
1. Der vorgetragene Sachstand wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Oberbürgermeister wird gebeten, gemeinsam mit den Verantwortlichen in Politik, Gremien und seitens des Freistaats auf eine zeitnahe positive Entscheidung des Bundes über seine Beteiligung in Form einer Drittelfinanzierung hinzuwirken. Es ist dabei insbesondere darauf hinzuwirken, vom Gedenkstättenkonzept unabhängige Finanzierungsmöglichkeiten zu finden.
3. Am Ziel einer symbolischen Grundsteinlegung zum Stadtgeburtstag 2008 soll festgehalten werden.
4. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03765 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 21.06.2007 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Stichwort(e) zur Vorlage
NS-Dokumentationszentrum; Finanzierung; Bundesbeteiligung; Drittelfinanzierung; Grundsteinlegung; Wettbewerbsauslobung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
13.07.2007
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Stadtbezirk/e:
- 03 - Maxvorstadt
Abgeschlossen am:
24.07.2007
Ergebnisse
Historie
- 24.07.2007 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 13.07.2007 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)