Sitzungsvorlage 02-08 / V 10686 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Investitionskostenförderung für ambulante Pflegedienste nach dem Pflegeversicherungsgesetz – SGB XI Gesetzesänderungen 2007 Richtlinien der Landeshauptstadt München
Kurzinformationen
Anlass
- Gesetzesänderungen 2007 im SGB XI- Bereich
- Erforderliche Änderungen und Ergänzungen aus dem Vollzug der Investitionskostenförderung für ambulante Pflegedienste
Inhalt
- Darstellung der Gesetzesänderungen
- Anpassung an Gesetzesbezeichnungen
- Änderungen und Ergänzungen in „Art und Umfang der Förderung“, „Antragsverfahren“ und „Prüfungsverfahren“
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den „Richtlinien zur Förderung von Investitionsaufwendungen für ambulante Pflegedienste“ ab 2008
Gesucht werden kann auch nach:
- SGB XI
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
28.09.2007
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
19.11.2007
Ergebnisse
Historie
- 19.11.2007 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 15.10.2007 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 28.09.2007 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)