Sitzungsvorlage 02-08 / V 10687 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und voll stationären Einrichtungen Bericht über den Vollzug von Juni 2006 mit Juli 2007, Projekte für folgende Förderjahre Produkt 5.1.4 „Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit“

Kurzinformationen

Anlass - Berichterstattung über den Stand der Projekte, die nach AGSG im teil- und vollstationären Pflegebereich gefördert werden. - Beschlussfassung über Förderung Inhalt - Änderung der Förderung im Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) - Bericht über - anfinanzierte Projekte - vom Stadtrat mit Beschluss des Sozialausschusses vom 06.07.2006 beschlossene Projekte - Projekte des Vorjahres - neue Projektanmeldungen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur grundsätzlichen Fortführung der Investitionsförderung bis 2010 wie am 06.07.2006 beschlossen. - Keine Förderung der Projekte Ackermannbogen, Lincolnstraße, Burmesterstraße, Albert Roßhaupter Straße bis einschließlich 2010; sie werden für die spätere Fortführung der Förderung ohne Festlegung der Fördersumme anerkannt. Ein vorzeitiger Baubeginn wird bewilligt. Gesucht werden kann auch nach: - AGSG - Investitionsförderung - Neubauprojekte - Grundstückspreise - Pflegesatz - vorzeitiger Baubeginn