Sitzungsvorlage 02-08 / V 10718 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Öffentlichkeitskonzept Umweltzone Antrag Nr. 02-08 / A 03564 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Ursula Sabathil vom 07.03.2007 Feinstaubgrenzwert überschritten! Ein Aktionsplan muss her: Kurzfristige Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Münchner Bevölkerung! Antrag Nr. 02-08 / A 02394 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 29.03.2005
Kurzinformationen
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03564 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Ursula Sabathil vom 07.03.2007, Beschluss der VV vom 13.12.2006 (02-08 / V 09237) Beschluss der VV vom 06.07.2005, Punkt 3 (02-08 / V 06409).
Inhalt:
Es wird dargestellt, welche Bausteine das Öffentlichkeitskonzept für die Einführung der Umweltzone in München - einer Maßnahme zur Verringerung der Feinstaubbelastung in München - umfassen sollte, wie die weitere Vorgehensweise für eine zeitnahe Umsetzung ist und welche finanziellen Mittel bereitzustellen sind. Darüber hinaus wird eine Anpassung des Einführungstermins entsprechend den neuen rechtlichen Rahmenbedingungen vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Einführung der Umweltzone in München wird auf einen Zeitpunkt nach dem Sommer 2008 verschoben. Das RGU wird beauftragt, in Abstimmung mit dem KVR bei der Stadtkämmerei für den Nachtragshaushalt 2007 Mittel in einer Höhe von insgesamt 430.000 Euro zu beantragen. Zur Feinkonzepterstellung, Planung und Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit „Einführung der Umweltzone in München“ wird eine erfahrene externe Agentur beauftragt.
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltzone, Luftreinhalteplan, Feinstaub, Aktionsplan, Luftreinhaltung, Luftqualität
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
20.09.2007
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
04.12.2007
Ergebnisse
Umweltschutzausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Umweltschutzausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Historie
- 04.12.2007 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 20.09.2007 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 20.09.2007 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Vorläufiger Beschluss)