Sitzungsvorlage 02-08 / V 10771 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Haushaltsplanentwurf 2008 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten – UA 5410 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die zur Regelförderungen vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im UA 5410 im Rahmen des Budget für 2008 dargestellt. Darüber hinaus wird der Mehrbedarf im Zuschussbereich Gesundheit dargestellt. Ergänzend zum Eckdatenbeschluss vom 18.07.2007, in dem im Rahmen der Modellrechnung für 2008, der Mehrbedarf im Zuschussbereich dargestellt wurde und als Dissens ausgewiesen ist liegt mittlerweile eine detailliertere und erweiterte Planung vor, die alle Bereiche einbezieht. Entscheidungsvorschlag: Der Gesundheitsausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Kenntnisnahme der Haushaltsplanung 2008 Die endgültige Entscheidung bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. Der Gesundheitsausschuss beschließt als Senat: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, mit den Projekten 4.1 bis 4.4 für den Zeitraum 2008 –2010 Verträge abzuschließen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss, Gesundheit, Projektförderung