Sitzungsvorlage 02-08 / V 10893 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Grobkonzept 2009 – 2011 und das Feinkonzept 2008 für das 4. Haushalts- sicherungskonzept (HSK) als auftraggebendes Referat. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2008 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2008 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltes 2009 durch die Vollversammlung im Juli 2008 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2009 der Konsolidierungsmaßnahmen nach der Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2008 für das Haushaltsjahr 2009 in der Sitzung im Oktober 2008 vorzulegen. Gesucht werden kann au