Sitzungsvorlage 02-08 / V 11053 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen (MSB) A. Beschlusslage B. Planfeststellungsverfahren – Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen C. Ergänzende Informationen, weiteres Vorgehen D. Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen a) Empfehlungen der außerordentlichen Bürgerver- versammlung der Stadtbezirke 02 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, 03 Maxvorstadt, 08 Schwanthalerhöhe, 09 Neuhausen-Nymphenburg, 10 Moosach, 11 Milbertshofen-Am Hart und 24 Feldmoching- Hasenbergl am 16.02.2007 aa) Ablehnung von Bau und Betrieb einer Magnet- schwebebahn (Antrag 1, Antrag 2 Ziff. 1, Antrag 4, Antrag 5, Antrag 6 Ziff. 1, Antrag 9 Ziff. 1, Antrag 10 Antrag 11, Antrag 12, Antrag 13) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00669 ab) Ablehnung des Transrapid; Untertunnelung bzw. Einhausung im gesamten Stadtgebiet für den Fall der Realisierung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00670 ac) Planung einer Express-S-Bahn zum Flughafen durch den Freistaat sowie Unterstützung dieser Planung durch die Landeshauptstadt München Empfehlung Nr. 02-08 / E 00671 ad) Überführung der vorhandenen Transrapid-Prototypen in ein geeignetes Museum Empfehlung Nr. 02-08 / E 00672 ae) Übergangsweise Einführung einer „Bypass-Lösung“ bis zur Einführung des Transrapid oder der 2. S-Bahn- Stammstrecke Empfehlung Nr. 02-08 / E 00673 af) ... es folgen weiter Anträge und Empfehlungen

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Inhalt · Zusammenfassung der Beschlusslage des Stadtrates der Landeshauptstadt München i.S. MSB. · Bericht über die Erörterung der im Planfeststellungsverfahren MSB von der Landeshauptstadt München einge-reichten Stellungnahmen und Einwendungen. · Aussagen zum weiteren Vorgehen: Überprüfung Planfest-stellungsbeschluss, Rechtsschutzmöglichkeiten, sonstige Aktivitäten · Darlegungen zu Umplanungen und Vereinbarungen · MünchenAirportExpress (MExpress). · Darlegungen zum Sicherheitskonzept MSB. · Ergänzende Informationen zur Kosten- und Finanzierungsproblematik MSB und zur sonstigen Entwicklung. · Ausführungen zu den Stadtratsanträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen. Entscheidungsvor-schlag · Gemäß den Beschlüssen der Vollversammlung des Stadtrates vom 31.05.2006 und 14.03.2007 sowie den entsprechend im Anhörungsverfahren zur Planfeststellung vorgetragenen Einwendungen und Forderungen nach wie vor Ablehnung der Magnetschwebebahn zum Flughafen und Forderung nach Planungs- und Verfahrensvorbereitungen durch Freistaat Bayern und DB AG für Express-S-Bahn-Verbindung zwischen Hauptbahnhof und Flughafen (MExpress). · Weiterhin Auftrag an Planungsreferat zur Berichterstat-tung i.S. MSB. · Weiterhin Auftrag an Planungsreferat, bei Erlass von Planfeststellungsbeschlüssen für die Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen gemeinsam mit beteiligten Referaten und Beauftragten die Entscheidungen