Sitzungsvorlage 02-08 / V 11055 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Der Stadtrat hat mit Beschlüssen vom 06.10.2005 und 05.07.2006 die Verwaltung beauftragt im Herbst 2007 einen Bericht über die Entwicklung und Nutzung der städtischen Rahmenverträge vorzulegen. Die Verwaltung wurde darüber hinaus gebeten zu prüfen, welche Artikel(gruppen) künftig ausschließlich standardisiert beschafft werden können. Inhalt: Das Direktorium, die Referate und die abgefragten Beteiligungsgesellschaften geben Auskunft über die Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die Nutzung der Rahmenverträge zu erhöhen, zeigen aber auch die Grenzen der Rahmenvertragsnutzung auf. In diesem Zusammenhang wird auch auf den Auftrag eingegangen und Aussagen dazu getroffen, welche Artikel(gruppen) künftig ausschließlich standardisiert beschafft werden können. Entscheidungsvorschlag: Der Abschluss von stadtweiten und referatsbezogenen Rahmenverträgen hat sich bewährt. In Einzelfällen besteht noch Handlungsbedarf, z. B. beim Einkauf von Sitzungsgetränken, bei der Vergabe von Druckaufträgen, beim koordinierten Einkauf von Lebensmitteln und Getränken für Kinderbetreuungseinrichtungen, beim Rahmenvertrag für Büromaterial. In der Zusammenarbeit und Kooperation zwischen den zentralen Vergabestellen und den Eigengesellschaft bestehen noch Verbesserungsmöglichkeiten. Die Beteiligten werden daher beauftragt, zu einer Verbesserung der Situation zu kommen. Dem Stadtrat wird über den Fortgang des Anschlusses der Eigeng