Sitzungsvorlage 02-08 / V 11114 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Änderung der BA-Satzung Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates Ziffn. 1, 7, 11 - 13
Kurzinformationen
Anlass:
Überführung verschiedener Regiebetriebe des Kommunalreferates in
die Rechtsform des Eigenbetriebs
Inhalt:
Die wesentliche Umgestaltung von Wochenmärkten sowie ortsbezogene Fragen der Markthallen München und der festen Märkte zählen grundsätzlich zu den laufenden Angelegenheiten der Werkleitung. Insoweit können die Bezirksausschüsse nur Anhörungs-, aber keine Entscheidungsrechte besitzen.
Nachdem alle beim Kommunalreferat geführten Eigenbetriebe Zuständigkeiten für Baumaßnahmen besitzen, sind insoweit bei den Katalogfällen der Ziffn. 11, 12 und 13 Anpassungen vorzunehmen
hinsichtlich der Entscheidungs- und Anhörungsrechte der BA's.
Vorschlag:
Änderung des BA-Katalogs
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
16.11.2007
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Bürgermeisterin Christine Strobl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Stadtbezirk/e:
- 25 - Laim
- 01 - Altstadt-Lehel
- 23 - Allach-Untermenzing
- 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
- 21 - Pasing-Obermenzing
- 20 - Hadern
- 19 - Thalkirchen-Obersendling - F..
- 18 - Untergiesing-Harlaching
- 17 - Obergiesing
- 16 - Ramersdorf-Perlach
- 15 - Trudering-Riem
- 14 - Berg am Laim
- 13 - Bogenhausen
- 12 - Schwabing-Freimann
- 11 - Milbertshofen-Am Hart
- 10 - Moosach
- 09 - Neuhausen-Nymphenburg
- 08 - Schwanthalerhöhe
- 07 - Sendling-Westpark
- 06 - Sendling
- 05 - Au-Haidhausen
- 04 - Schwabing West
- 03 - Maxvorstadt
- 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- 24 - Feldmoching-Hasenbergl
Abgeschlossen am:
04.12.2007
Ergebnisse
Historie
- 04.12.2007 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 22.11.2007 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 16.11.2007 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)