Sitzungsvorlage 02-08 / V 11153 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Luftreinhalteplan Umweltzone, Ausnahmeregelungen Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 18.09.2007 Umweltzone Antrag Nr. 02-08 / A 03564 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Ursula Sabathil vom 07.03.2007
Kurzinformationen
Anlass: Im Beschl. zu d. Sitzung d. UA a. 18.09.07 (SV-Nr. 02-08 / V 0718) wurde u.a. festgel., d. die Einführ. der Umweltz. in Mü. nach der notw. Abstimmung der Ausnahme- regelungen auf höheren politischen Ebenen so schnell wie möglich – spätestens zum 01.10.08 umgesetzt wird. Das Öffentlichkeitsk. wird bis dahin vertagt.
Inhalt: In der Beschlussvorl. wird über den Sachst. zur Novellierung der Kennzeichnungsver- vero. und zum Beschl. des Dt. Städtet. vom 24.10.07 zu möglichen Ausnahmereg. z. Befahren von Umweltz. berichtet Ein stadtinternes Arbeitshandb. zur näheren Definition der Ausnahmegen.. wird d. SR durch d. KVR vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1.Den im Beschl. des Dt. Städtet. v. 24.06.07 aufgef. Empf. für Ausnahmeregelungen zum Befahren von Umweltz. (Anlage 3) wird unter Einbeziehung der im Vortrag des Ref. Aufgef. spezifischen Mü. Ausnahmeregel. (Punkte 4.4, 4.5 und 4.6) als Grundlage zugestimmt. Über eine mögliche Ausnahmegen. d. Busse der MVG wird nach Gesprächen mit den zust. Beh. des Freist. entschieden. Zust. für die Erteilung d. Ausnahmegen. ist d. KVR .2.Das RGU wird beauftragt unter Einbez. des KVR, das vorlieg. Konzept zu Ausnahmereg. zum Befahren der Umweltz. mit der Reg. v. Oberb. abschließend abzust., in die Fortschr. des Luftreinhaltepl. Mü. Aufzuneh. und d. Bay. Staatsm. für Umw., Gesundh. u. Verbrauchersch. zur Genehm. zuzul..
3..Dieser Beschluss unterl. der Beschlussvollzugsk..
Ges
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
08.11.2007
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
04.12.2007
Ergebnisse
Umweltschutzausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Historie
- 04.12.2007 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 13.11.2007 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 08.11.2007 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)