Sitzungsvorlage 02-08 / V 11201 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) a) Sach- und Verfahrensstand; ergänzende Informationen b) Weiteres Vorgehen c) Anträge und Empfehlungen c1)Verwendung des Aushubmaterials der neuen S-Bahn-Stammstrecke für die Errichtung eines Lärmschutzwalles auf der Nordseite der S-Bahn-Linie 1 Richtung Holledauer Straße (Antrag 6 Ziffer 4) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00225 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 – Moosach am 20.10.2005 c2) Verzicht auf den 2. S-Bahntunnel – stattdessen Ausbau „Südring“ (Ziffer 6 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00246 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2005 c3)Anwohner-Tiefgarage über der S-Bahn-Röhre in der Kirchenstraße Antrag Nr. 02-08 / A 02746 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 17.11.2005 c4) Zukunft des Marienhofes Antrag Nr. 02-08 / A 02797 von Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl, Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 15.12.2005 c5) Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 02.02.2006 - Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Einstellung der Planungen; erneute Prüfung möglicher Alternativen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00324 - Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Stadtrat soll Alternativplanungen veranlassen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00325 - S-Bahn-Tunnel: Zustimmung des Stadtrats wid

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass- Qual. Vertagung der dem Planungsausschuss vom 27.06.2007 unterbreiteten Vorlage zur 2. S-Bahn-Stammstrecke mit dem Auftrag an die Verw., bis Herbst 2007 Informationen zu den akt. Entwickl. einzuholen & diese aus städt. Sicht zu bewerten.- Erforderl. Behandlung zahlr. Stadtratsanträge, BA-Snträge & Empfehlungen von Bürgerversammlungen. Inhalt- Bericht über den aktuellen Sach- & Verfahrensstand in Ergänzung der nunmehr erneut unterbreiteten Vorlage vom 27.06.2007.- Stellungnahmen der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH (BEG) u.a. zum Vorschlag „Alternatives S-Bahn-Konzept für München: Teilausbau Südring“.- Fazit, weiteres Vorgehen.- Aktuelle Ausführungen zu Anträgen, Empfehlungen sowie zu den Ergebnissen der BA-Beteiligung. Entscheidungsvorschlag- Weiterhin nachdrückl. Befürwortung der Planung der 2. S-Bahn-Stammstrecke durch die LHM, aber hinreichende Berücksichtigung der im Verfahren vorgetragenen Bedenken, Forderungen, Anregungen & Hinweisen bei der Planfeststellung, den weiteren Realisierungsvorbereitungen & bei der Baudurchführung wird erwartet. Weiter werden baldmöglichst verbindl. Angaben seitens Freistaat & DB über ggf. vorgesehene wesentl. Umplanungen & neue Nutzen-Kosten-Untersuchungen, die Finanzierung sowie die techn. & zeitl. Baudurchführung erwartet.- Auftr. an Planungsreferat, zu gegebener Zeit gemeinsam mit den Gesucht werden kann im RIS auch nach S-Bahn-Südring, München 21, Hauptbahn