Sitzungsvorlage 02-08 / V 11352 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Die Gesundheitsreform und ihre Auswirkungen auf die Krankenversorgung von wohnungslosen Personen
Kurzinformationen
Anlass
- Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) zum 01.04.2007
Inhalt
- Auswirkungen der Gesundheitsreform auf den Teilpersonenkreis der Wohnungslosen
- Sicherstellung des Zugangs zur ärztlichen Behandlung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Vorschlag der Verwaltung, den Personen-kreis der wohnungslosen Personen nicht auf eine Pflichtversicherung zu verweisen, sondern die Krankenbehandlungskosten weiterhin im Rahmen der Hilfen zur Gesundheit nach
§ 48 SGB XII zu gewähren.
Gesucht werden kann auch nach:
- Obdachlosenmobil
- Münchner Straßenambulanz
- Hilfen zur Gesundheit
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
18.01.2008
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
04.02.2008
Ergebnisse
Historie
- 04.02.2008 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 18.01.2008 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)