Sitzungsvorlage 02-08 / V 11356 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Widerstand gegen den EU-Vertrag von Lissabon
Kurzinformationen
Inhalt
In der Vorlage wird auf den EU-Grundlagenvertrag Bezug genommen und zu der Möglichkeit auf dessen Unterzeichnung bzw. Ratifizierung von kommunaler Seite Einfluss zu nehmen, Stellung genommen.
Entscheidungsvorschlag
Von einer Einflussnahme auf den Ratifizierungsprozess wird abgesehen.
Gesucht werden kann auch nach
EU-Grundlagenvertrag
Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde
Subsidiarität
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
18.12.2007
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Wieczorek
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
08.01.2008
Ergebnisse
Historie
- 08.01.2008 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 18.12.2007 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)